Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von
Siegfried Grob
Burgstr. 8
89192 Rammingen
Telefon 07345 2381685
E-Mail: webmaster@bogobit.de
(nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer erwirbt. Diese AGB können unter der Webadresse http://www.bogobit.de/agb jederzeit aufgerufen und vom Kunden mit Hilfe seines Internetbrowsers ausgedruckt oder auf seinem Rechner gespeichert werden.
Die auf den Webseiten des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe einer rechtlich nicht verbindlichen Anfrage durch den Kunden.
Der Verkäufer erstellt daraufhin dem Kunden ein zunächst nur für den Verkäufer rechtlich verbindliches, schriftliches Angebot mit einer Vorausrechnung, vorzugsweise per E-Mail, mit Angabe der Lieferfristen der bestellten Artikel, Versandkosten und Gesamtkosten, sowie aller weiterer Details des Vertrags. Die AGB sind Bestandteil dieses Vertragsangebots. Die AGB können unter der Webadresse http://www.bogobit.de/agb jederzeit aufgerufen, gelesen, ausgedruckt oder auf einem Rechner gespeichert werden.
Ein für beide Seiten rechtlich bindender Kaufvertrag kommt zustande
(a) durch schriftliche Annahme des Angebots des Verkäufers durch den
Kunden binnen 7 Tagen nach Zugang des
Angebots beim Kunden, wobei für die Einhaltung der Frist die Absendung der
Bestätigung durch den Kunden entscheidend ist;
(b) oder aber auch durch Bezahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden innerhalb der in
der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist, wobei
für die Einhaltung der Frist die Veranlassung der Überweisung durch den Kunden
entscheidend ist;
(c) spätestens mit Anlieferung der Ware beim Kunden.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§3 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs.2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Siegfried Grob
Burgstr. 8
89192 Rammingen
webmaster@bogobit.de
Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt werden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Die auf den Produktseiten und in der jeweiligen Rechnung des Verkäufers ausgewiesenen Preise sind Endpreise in Euro zuzüglich der nachfolgend genannten und in der jeweiligen Rechnung des Verkäufers nochmals aufgeführten Versandkosten.
Versandkosten bei Versandadressen innerhalb Deutschlands: 2,50 €.
Versandkosten bei Versandadressen in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz:
Es erfolgt kein Versand an Adressen in anderen Ländern.
Umsatzsteuer wird nicht erhoben, da der Verkäufer die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG in Anspruch nimmt.
Der jeweilige Rechnungsbetrag ist vom Kunden per Überweisung oder per Barzahlung zu bezahlen. Bei Überweisung hat der Kunde, insbesondere bei Überweisungen aus dem Ausland, sicherzustellen, dass die Überweisung für den Verkäufer spesenfrei erfolgt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Keine Gewährleistung übernimmt der Verkäufer für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen eigenständig vornimmt.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
Die Haftung des Verkäufers für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Verkäufers, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen des Verkäufers verursacht werden.
Soweit der Verkäufer nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Verkäufers für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Verkäufers auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die vom Kunde eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Transportunternehmen findet statt, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht an sonstige Dritte weitergegeben. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
bogobit · 2010-01-25