Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von
bogobit - Siegfried Grob
Burgstr. 8
89192 Rammingen
Telefon 07345 2381685
E-Mail: webmaster@bogobit.de
(nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer erwirbt. Diese AGB können unter der Webadresse http://www.bogobit.de/agb jederzeit aufgerufen, gelesen und vom Kunden mit Hilfe seines Internetbrowsers ausgedruckt oder auf seinem Rechner gespeichert werden.
2.1 Die auf den Webseiten des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Texteingabe- und Navigationsfunktionen des Internetbrowsers korrigiert werden.
2.2 Wenn der Kunde die Bestellung über das Bestellformular der Webseite des Verkäufers durchführt, bestätigt der Verkäufer dem Kunden unverzüglich per E-Mail den Zugang der Bestellung (sog. Zugangsbestätigung).
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von 120 Stunden (fünf Tage) annehmen und teilt dies dann dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit (sog. Auftragsbestätigung). Mit dem Versand der Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
2.4 Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, beim Verkäufer wegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein Angebot per E-Mail. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
2.5 Der Vertragstext kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden. Der Kunde kann die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs ausdrucken oder abspeichern.
2.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.7 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Kunden, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2.8 Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten,
juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen
Sondervermögens ist der Geschäftssitz des Verkäufers.
3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
3.1 Bei Lieferungen an Kunden, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Siegfried Grob
Burgstr. 8
89192 Rammingen
webmaster@bogobit.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Warenpreisen berechnet der Verkäufer Versandkosten für die Lieferung. Die Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt.
4.3 Zahlungsmethode ist ausschließlich Vorkasse per Überweisung. Der Rechnungsbetrag ist vom Kunden innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das Konto des Verkäufers zu überweisen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Überweisung für den Verkäufer spesenfrei erfolgt.
4.4 Wenn nach Ablauf der Zahlungsfrist die Zahlung nicht vollständig eingegangen ist, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung des Kunden zu stornieren. Der Verkäufer teilt dem Kunden den Rücktritt unverzüglich per E-Mail mit.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung zum Firmensitz des Verkäufers.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen in Punkt 8.
7.2 Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Sache.
8.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet der Verkäufer für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn der Verkäufer durch leichte Fahrlässigkeit mit seiner Leistung in Verzug geraten ist, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist oder wenn er eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die vom Kunde eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Transportunternehmen findet statt, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht an sonstige Dritte weitergegeben. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
bogobit · 2012-01-01