Die vorliegenden Geschäftsbedingungen von
Siegfried Grob
Burgstr. 8
89192 Rammingen
Telefon 07345 2381685
E-Mail: webmaster@bogobit.de
(nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer erwirbt. Diese AGB können unter der Webadresse http://www.bogobit.de/agb jederzeit aufgerufen und vom Kunden mit Hilfe seines Internetbrowsers ausgedruckt oder auf seinem Rechner gespeichert werden.
2.1 Die auf den Webseiten des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe einer rechtlich nicht verbindlichen Anfrage durch den Kunden.
2.2 Der Verkäufer erstellt daraufhin dem Kunden ein zunächst nur für den Verkäufer rechtlich verbindliches, schriftliches Angebot mit einer Vorausrechnung, vorzugsweise per E-Mail, mit Angabe der Lieferfristen der bestellten Artikel, Versandkosten und Gesamtkosten, sowie aller weiterer Details des Vertrags. Die AGB sind Bestandteil dieses Vertragsangebots. Die AGB können unter der Webadresse http://www.bogobit.de/agb jederzeit aufgerufen, gelesen, ausgedruckt oder auf einem Rechner gespeichert werden.
2.3
Ein für beide Seiten rechtlich bindender Kaufvertrag kommt zustande
(a) durch schriftliche Annahme des Angebots des Verkäufers durch den
Kunden binnen 7 Tagen nach Zugang des
Angebots beim Kunden, wobei für die Einhaltung der Frist die Absendung der
Bestätigung durch den Kunden entscheidend ist;
(b) oder aber auch durch Bezahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden innerhalb der in
der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist, wobei
für die Einhaltung der Frist die Veranlassung der Überweisung durch den Kunden
entscheidend ist;
(c) spätestens mit Anlieferung der Ware beim Kunden.
2.4
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Widerrufsrecht des Verbrauchers
3.1 Bei Lieferungen an Endverbraucher steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Siegfried Grob
Burgstr. 8
89192 Rammingen
webmaster@bogobit.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4.1 Die auf den Produktseiten und in der jeweiligen Rechnung des Verkäufers ausgewiesenen Preise sind Endpreise in Euro zuzüglich der auf den Produktseiten und in der jeweiligen Rechnung des Verkäufers ausgewiesenen Versandkosten.
4.2 Umsatzsteuer wird nicht erhoben, da der Verkäufer die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG in Anspruch nimmt.
4.3 Der jeweilige Rechnungsbetrag ist vom Kunden per Überweisung oder per Barzahlung zu bezahlen. Bei Überweisung, insbesondere aus dem Ausland, hat der Kunde sicherzustellen, dass die Überweisung für den Verkäufer spesenfrei erfolgt.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung zum Firmensitz des Verkäufers.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen in Punkt 8.
7.2 Beim Kauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist 12 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Sache.
8.1 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet der Verkäufer für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn der Verkäufer durch leichte Fahrlässigkeit mit seiner Leistung in Verzug geraten ist, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist oder wenn er eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.3 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die vom Kunde eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Transportunternehmen findet statt, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht an sonstige Dritte weitergegeben. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
bogobit · 2010-06-11